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Kanzler Scholz gab auf dem Digitalgipfel in Jena noch den Mann der Zuversicht, der die Finanzprobleme der Regierung nach dem Hammer-Urteil aus Karlsruhe nun „sorgfältig diskutieren“ will. Doch Wirtschaftsminister Habeck fehlten ob der fehlenden 60 Milliarden Euro durchaus die Worte.
Auf eine ganz konkrete Frage blieb Habeck die Antwort schuldig: Der Chip-Hersteller Intel soll rund 10 Milliarden Euro Förderung dafür erhalten, dass sich die Firma in Magdeburg ansiedelt, zwei Halbleiterwerke baut und so rund 3000 Arbeitsplätze schafft.
Ob es denn bei der Förderung bleibe, wurde der Minister in Jena gefragt. Laut ZDF musste sich Habeck „erst sammeln“, um dann fortzufahren: „Ja das ... ist sicher offensichtlich ... Offensichtlich, dass da 60 Milliarden fehlen ...“ Man versuche eine Lösung zu finden, aber „wie es ausgeht, kann ich hier heute nicht beantworten.“
